2021 brs leipzig – büro recht steuern

Rechtsanwalt Karsten Fiedler Telefon: +49 341 91027348

Forderungen des Goslarer Verkehrsgerichtstages 2015

Wie in jedem Jahr so hat auch der diesjährige 53. Verkehrsgerichtstag in Goslar Forderungen erhoben, die zu Änderungen im Verkehrsrecht führen können. Viele dieser Forderungen dienen dazu, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

PKW

Foto Rainer Sturm / pixelio.de

Tempo 80 auf Landstraßen
Das Unfallrisiko soll auf Landstraßen veringert werden. Daher soll die Höchstgeschwindigkeit dort generell 80 km/h betragen. Diese Geschwindigkeitsgrenze soll auch für LKW gelten. Hierdurch soll vor allem das Unfallrisiko beim Überholen der langsameren LKW vermindert werden. Ein weiterer Grund kann auch meines Erachtens im sich verschlechternden Straßenzustand liegen.

Radfahrer und Alhohol
Radfahrer sollen bereits ab 1,1 Promille ein Bußgeld zahlen, wenn sie sich im Straßenverhehr befinden. Das ist der gleiche Wert wie bei den motorisierten Verkehrsteilnehmern. Dieser Wert gilt unabhängig von alkoholbedingten Ausfallerscheinungen.

Führerscheintourismus
Wer im Inland als ungeeignet zum Führen eines Fahrzeuges gilt, soll auch im Ausland keine Möglichkeit mehr haben, einen Führerschein zu erwerben. Dabei soll eine Sperrfrist von 5 Jahren und im Wiederhohlungsfall von 10 Jahren gelten, um im Ausland eine Fahrerlaubnis zu erhalten.

Smartphones
Es sollte erwogen werden, das Smartphoses während der Fahrt automatisch deaktiviert sind.

Mautdaten
Die Daten der LKW-Maut sollten zur Verbrechensbekämpfung genutzt werden können.

Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen
Dazu wurden keine Empfehlungen ausgesprochen. Ich halte es aber angebracht, dass auch in Deutschland über eine generelle Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen nachgedacht wird. Diese kann bei 130 km/h liegen. Das dient dem Umweltschutz und kann auch schwere Unfälle verhindern. Die meisten Länder in Europa und selbst die USA haben eine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen, oft geringer als 130 km/h.

Es bleibt zu hoffen, dass im Interesse der Verkehrssicherheit diese Forderungen umgesetzt werden. Bei Fragen auf dem Gebiet des Verkehrsrechtes beraten wir Sie gern.

 

Tags: ,

Autor: Jana Gräfe am 2. Feb 2015 13:32, Rubrik: Rechtliches,
Kommentare per Feed RSS 2.0, Kommentare geschlossen.

© 2021 brs leipzig – büro recht steuern Rechtsanwalt Karsten Fiedler Telefon: +49 341 91027348