2017 brs leipzig – büro recht steuern

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Rechtliches

Arbeitserleichterungen für sächsische Strafgerichte durch digitale Schnittstelle

Tastatut

Der Name des Angeschuldigten, Namen und Anschriften aller Zeugen, der Tatvorwurf – immer wenn Staatsanwälte Anklage erhoben, begann in den Geschäftsstellen der Strafgerichte das große Tippen. Denn sämtliche Namen und weitere Verfahrensdaten mussten manuell erneut elektronisch erfasst werden. Der Grund: Wie in allen anderen Bundesländern auch nutzen Staatsanwälte und Richter unterschiedliche IT-Fachprogramme. Und die konnten… weiter »

23. Aug 2017, Rubrik: Rechtliches, Kommentare schreiben

Befreiung von GEMA-Kosten für Antennengemeinschaften

Antenne

Der Bundesrat hat am 12.05.2017 mit großer Mehrheit einem Antrag Sachsens zugestimmt, mit dem Antennengemeinschaften von den GEMA-Kosten befreit werden sollen. Antennengemeinschaften leiten die über Satellit ausgestrahlten und mit einer Gemeinschaftsantenne empfangenen Fernseh- oder Hörfunksignale durch ein Kabelnetz an die angeschlossenen Empfangsgeräte ihrer Mitglieder weiter. Hierfür fällt bisher eine Vergütung für die GEMA in Höhe… weiter »

23. Mai 2017, Rubrik: Allgemein, Rechtliches, Kommentare schreiben

Elektronische Grundbuchakte wird in ganz Sachsen eingeführt

Reihenhäuser

Nach dem erfolgreichen Pilotbetrieb bei den Grundbuchämtern in Dresden und Leipzig soll die elektronische Grundbuchakte nun in allen 25 sächsischen Grundbuchämtern Einzug halten. Notare können dann per Mausklick etwa Grundstückskaufverträge an das Grundbuchamt übermitteln. Grundbucheintragungen werden damit noch schneller. Ab April 2017 stellt das Grundbuchamt Chemnitz auf die elektronische Grundbuchakte um. Im Abstand von zwei… weiter »

11. Apr 2017, Rubrik: Rechtliches, Kommentare schreiben

Leichterer Wechsel beim Girokonto

Konto

Ab dem 18. September 2016 wird der Kontenwechsel leicht gemacht. Mit dem Inkrafttreten der entsprechenden Bestimmungen im Gesetz zur Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie wird der Wechsel von einem Kontoinstitut zum anderen deutlich erleichtert. Privatpersonen haben dann einen gesetzlichen Anspruch darauf, dass zur Erleichterung des Kontenwechsels bisheriger und künftiger Zahlungsdienstleister zusammenwirken. Viele Bürger informieren sich aktiv über… weiter »

12. Okt 2016, Rubrik: Allgemein, Rechtliches, Kommentare schreiben

Umgang des Menschen mit dem Hund

Hund

Der Hund ist der beste Freund des Menschen. Diese Freundschaft ist aber problematisch, auch unter rechtlichen Gesichtspunkten. So gibt es ein Für und Wider bezüglich der Leinenpflicht. Auch Verletzungen durch Hunde sind eine heikle Angelegenheit. Bereits seit vielen Jahrhunderten ist der Hund ein treuer Begleiter an der Seite des Menschen. Er ist ein Rudeltier und… weiter »

8. Aug 2016, Rubrik: Leipzig, Ordnung, Rechtliches, Kommentare schreiben

Einsprüche und Klagen bei Steuersachen in Sachsen

Geldkiste

Im Freistaat Sachsen wurden 193.000 Einsprüche und 3.000 Klagen in Steuersachen 2015 abgeschlossen. Die sächsischen Finanzämter haben dabei über 193.000 Einsprüche abschließend bearbeitet. Davon wurden 20 Prozent durch Rücknahme, 66 Prozent durch Abhilfe (antragsgemäße Änderung) und 14 Prozent durch (Teil-)Einspruchsentscheidung abgeschlossen. Abhilfen beruhen häufig darauf, dass erstmals im Einspruchsverfahren Steuererklärungen abgegeben, Kosten geltend gemacht oder… weiter »

22. Jun 2016, Rubrik: Rechtliches, Steuerliches, Kommentare schreiben

Bildschirm-Arbeitsbrille als Werbungskosten

Büroarbeit

Mit zunehmendem Alter ist eine „normale“ Brille mit Fernteil und Nahteil ungeeignet für die Arbeit am Computer, denn der mittlere Abstand zum Bildschirm wird dabei nicht zufriedenstellend erfasst. Hierzu gibt es spezielle Arbeitsbrillen mit zwei unterschiedlichen Dioptrien, deren oberer Teil die Distanz zum Bildschirm und deren unterer Teil die Distanz zur Tastatur berücksichtigt. Da diese… weiter »

7. Apr 2016, Rubrik: Büro, Rechtliches, Steuerliches, Kommentare schreiben

Neue Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung ab 2016

rentenzahlung

Wie in jedem Jahr ändern sich auch im Jahre 2016 die Beitragsbemessungsgrenzen zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Bei der Renten- und Arbeitslosenversicherung steigt die Beitragsbemessungsgrenze in den alten Bundesländern von 6050 EUR auf 6200 EUR und in den neuen Bundesländern von 5200 EUR auf 5400 EUR. Dabei ändert sich die Höhe des jeweiligen Beitragssatzes… weiter »

28. Jan 2016, Rubrik: Rechtliches, Steuerliches, Kommentare schreiben

Sachsens Justizminister will Smartphonenutzer besser vor ungewollten Zahlungen schützen

Smartphone

Am 12.11.2014 will sich Justizminister Sebastian Gemkow auf der Justizministerkonferenz der Länder in Berlin für eine Verbesserung der Rechte der Verbraucher und Stärkung ihres Schutzes bei Zahlungsvorgängen nach Nutzung von Smartphones einsetzen. Über die Telefonrechnung werden oft Entgelte von Drittanbietern in Rechnung gestellt, deren Anspruch zweifelhaft ist. Dieser sogenannte WAP-Billing-Prozess birgt ein hohes Missbrauchspotenzial zu… weiter »

12. Nov 2015, Rubrik: Rechtliches, Kommentare schreiben

Neues bundeseinheitliche Meldegesetz ist seit 1. November 2015 in Kraft

Anmeldung

Seit 01.11.2015 ist das neue bundeseinheitliche Meldegesetz in Kraft. Dieses Gesetz löst die bisherigen Landesmeldegesetze ab, so das Sächsische Meldegesetz. Bis zum Inkrafttreten dieses neuen Gesetzes hat es lange gedauert und es wurden in der Gesetzgebungsphase etliche Änderungen vorgenommen. Es treten Verbesserungen auf. Aber auch mit Nachteilen ist zu rechnen. Die Praxis wird beweisen, ob… weiter »

2. Nov 2015, Rubrik: Rechtliches, Kommentare schreiben

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