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Monatsarchiv für Mai 2017

Leserbrief zu Bebauungsplänen in Lützschena-Stahmeln

Rathaus Lützschena

Über die Gültigkeit von Bebauungsplänen ist ein interessanter Leserbrief im Auenkurier erschienen. Dieser erschien in der Maiausgabe 2017 vom langjährigen Lützschenaer Gemeinderat und späteren Ortschaftsrat der gleichnamigen Ortschaft Horst Pawlitzky von der Linken, ehemals PDS. In diesem geht es um den Bestand und die Änderbarkeit von Bebauungsplänen. Dabei kommt der Eindruck auf, dass auf den Bestand verwiesen… weiter »

31. Mai 2017, Rubrik: Allgemein, Kommentare schreiben

Befreiung von GEMA-Kosten für Antennengemeinschaften

Antenne

Der Bundesrat hat am 12.05.2017 mit großer Mehrheit einem Antrag Sachsens zugestimmt, mit dem Antennengemeinschaften von den GEMA-Kosten befreit werden sollen. Antennengemeinschaften leiten die über Satellit ausgestrahlten und mit einer Gemeinschaftsantenne empfangenen Fernseh- oder Hörfunksignale durch ein Kabelnetz an die angeschlossenen Empfangsgeräte ihrer Mitglieder weiter. Hierfür fällt bisher eine Vergütung für die GEMA in Höhe… weiter »

23. Mai 2017, Rubrik: Allgemein, Rechtliches, Kommentare schreiben

Besonderes Kirchgeld und Menschenrechte

Kirchensteuer

Eine spezielle Form der Kirchensteuer ist das „Besondere Kirchgeld“ im Rahmen der Einkommensteuer. Erhoben wird dies in einigen Bundesländern  von Ehegatten, welche in glaubensverschiedener Ehe leben. Dabei stellt sich die Frage der Rechtmäßigkeit. Dazu ist auch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ergangen. Wenn nur ein Ehegatte einer steuererhebenden Kirche angehört, so handelt es… weiter »

17. Mai 2017, Rubrik: Allgemein, Steuerliches, Kommentare schreiben

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